Juli | Europa-Pessimismus

Viele junge Menschen schätzen Europa. Sie profitieren von Frieden, Reisefreiheit und Völkerverständigung. Gleichberechtigung halten sie oft für verwirklicht. Sie beherrschen andere Sprachen und leben im europäischen Ausland. Supranationale Freundschaften und das Verstehen anderer Kulturen gehören zu ihrem Leben. So sind es auch die jungen Britinnen und Briten, die den Brexit am meisten ablehnen.

Dennoch: Rechtspopulismus befindet sich europaweit im Aufwind und wird gewählt. Dabei schürt er vor allem diffuse Ängste, z.B. um Arbeitsplätze durch Konkurrenz aus europäischen Billiglohnländern. Skeptikerinnen und Skeptiker lehnen die EU ab. Sie halten die nationale Unabhängigkeit für gefährdet. Sie wollen weder supranationale Gesetze noch eine europäische Einheitswährung akzeptieren. Sie lehnen offene Grenzen als Schlupflöcher für Kriminelle und Einfallstore für Menschen auf der Flucht ab. Sie befürchten einen europäischen Einheitsstaat, der eigene Lebensart und Identität gefährdet.

Aber: Die globalisierte Welt braucht eine starke EU, weil ein Staat alleine kaum etwas ausrichten kann. Eine florierende Wirtschaft benötigt offene Grenzen und diese garantieren für alle Bürgerinnen und Bürger individuelle Freiheiten. Die EU ist eine Wertegemeinschaft. Ihre Gesetzgebung machen direkt gewählte Politikerinnen und Politiker. Diese Richtlinien sind in nationales Recht umzusetzen. Flucht entsteht seit Jahrtausenden durch menschliche Notlagen und ließ sich nie durch Grenzen aufhalten. Lösungen sind auf europäischer Ebene zu entwickeln.