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Kollektive Rechsmobilisierung gegen digitale Gewalt

Kollektive-Rechsmobilisierung-gegen-digitale-Gewalt_BoellDigitale Gewalt ist ein weit verbreitetes Phänomen, das in verschiedenen Formen auftritt: Zum Beispiel als eine spezifische Form der (Ex-)Partnergewalt. Am weitesten verbreitet ist allerdings die Diskriminierung im Internet und sozialen Medien mit Mitteln wie Hate speech (Hassrede) und Cyber Harassment (beharrliche diskriminierende Belästigung). Die Betroffenen sind oftmals nicht zufällig ausgewählt, die Gewalt beinhaltet sexistische, antifeministische, rassistische, trans- und homophobe Elemente. Wie geht nun das deutsche Recht mit diesen Erscheinungsformen um, welche Möglichkeiten haben Betroffene? Mit diesen Fragen hat sich die Autorin Ulrike Lembke auseinandergesetzt. Sie ist Professorin für Gender im Recht an der FernUniversität in Hagen. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind rechtliche Geschlechterstudien, insbesondere Antidiskriminierungsrecht, Gewalt im Geschlechterverhältnis, Intimität/Öffentlichkeit, reproduktive Rechte und transdisziplinäre Geschlechterstudien.

Das deutsche Rechtssystem basiert grundsätzlich auf individuellem Rechtsschutz. Nur die bzw. der Einzelne kann also eigene Rechte einklagen. Doch gerade wenn es um strukturelle Rechtsverletzungen geht, wie es zum Beispiel bei digitaler Gewalt meist der Fall ist, wäre eine kollektive Rechtsmobilisierung hilfreich. Betroffene müssten dann nicht allein klagen, sondern können sich zusammenschließen oder mit Unterstützung eines Beistands klagen, oder ein Verband könnte an ihrer Stelle den Rechtsstreit führen. Die Autorin stellt daher die Möglichkeiten kollektiver Rechtsmobilisierung dar. Dafür werden zentrale Begriffe wie Streitgenossenschaft, Prozessstandschaft, Sammel- und Musterklage sowie Verbandsklage kurz erläutert. Eines der wesentlichen Probleme kollektiver Rechtsmobilisierung gegen digitale Gewalt ist, dass es an einschlägigem Recht fehlt, welches mobilisiert werden könnte.

Weitere Informationen

Kollektive Rechtsmobilisierung gegen digitale Gewalt, Ulrike Lembke, Heinrich-Böll-Stiftung e.V. (Hrsg.), Berlin, 2017
Die Broschüre steht unter www.gwi-boell.de/de/2018/01/09/kollektive-rechtsmobilisierung-gegen-digitale-gewalt als pdf-Datei zur Verfügung.

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Website zum Bundesförderprogramm 'Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen' geht online!

Bundesfoerderprogramm_GemeinsamGegenGewaltAnFrauen
Das Bundesförderprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist Teil des Gesamtprogramms der Bundesregierung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Ab sofort können sich Interessierte und potenzielle Antragsstellerinnen und Antragsteller auf der neuen Website www.gemeinsam-gegen-gewalt-an-frauen.de rund um das Förderprogramm informieren. Neben zahlreichen Informationen, finden sich hier nun auch sämtliche Dokumente zum Zuwendungsverfahren.

Neu vorgestellt

Auf-den-Spuren-bedeutender-Frauen
Auf den Spuren bedeutender Frauen - mit dem Rad Niedersachsens Frauengeschichte erkunden: Im Rahmen der Initiative frauenORTE Niedersachsen hat der Landesfrauenrat Niedersachsen e.V. eine neue Broschüre herausgegeben. Sie bietet Einblicke in die Vielfalt niedersächsischer Frauengeschichte. Neben Texten zu 42 Frauenpersönlichkeiten gibt es Hinweise zu frauenORTE-Stadtführungen und -Ausstellungen sowie Tipps zu weiteren touristischen Zielen. Die Broschüre möchte außerdem dazu anregen, auf niedersächsischen Fernradwegen von frauenORT zu frauenORT zu radeln. weiterlesen >>>

Termine Alle Termine >>>

September 2020

1.9.2020 | Keine sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz - Handlungssicherheit in Beratung, Begleitung und Prävention | Ausgebucht, Hannover

17.9.2020 | Öffentlichkeitsarbeit mit Pfiff - Fast ohne Budget- und Zeitaufwand ALLE erreichen | Ausgebucht, Hannover

22.9.–23.9.2020 | Grundlagen für die Gleichstellungsarbeit - Ausgebucht!, Hannover

28.9.–29.9.2020 | Deutscher Präventionstag, online

Oktober 2020

5.10.–6.10.2020 | Fachkraft der Antidiskriminierungsberatung, Lüneburg

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Ausstellung zur Frauenrechtskonvention

Cedaw-Ausstellung
Über 40 Jahre gibt es die UN-Frauenrechtskonvention (engl. Abk. CEDAW) schon. Doch leider sind die Inhalte der Konvention nur wenigen Menschen bekannt. Gleichberechtigung und Vernetzung e.V. hat eine Ausstellung zum Verleih entwickelt. Sie informiert über die Reichweite, Entwicklung sowie Inhalte des CEDAW-Abkommens. Außerdem werden gleichstellungspolitische Inhalte der UN-Frauenrechtskonvention dargestellt, die auch auf kommunaler Ebene von Bedeutung sind. Die Ausstellung ist in Form von Roll-ups sowie als Posterausstellung erhältlich. Mehr unter www.gleichstellung-sichtbar-machen.de/projekt/ausstellung