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Kollektive Rechsmobilisierung gegen digitale Gewalt

Kollektive-Rechsmobilisierung-gegen-digitale-Gewalt_BoellDigitale Gewalt ist ein weit verbreitetes Phänomen, das in verschiedenen Formen auftritt: Zum Beispiel als eine spezifische Form der (Ex-)Partnergewalt. Am weitesten verbreitet ist allerdings die Diskriminierung im Internet und sozialen Medien mit Mitteln wie Hate speech (Hassrede) und Cyber Harassment (beharrliche diskriminierende Belästigung). Die Betroffenen sind oftmals nicht zufällig ausgewählt, die Gewalt beinhaltet sexistische, antifeministische, rassistische, trans- und homophobe Elemente. Wie geht nun das deutsche Recht mit diesen Erscheinungsformen um, welche Möglichkeiten haben Betroffene? Mit diesen Fragen hat sich die Autorin Ulrike Lembke auseinandergesetzt. Sie ist Professorin für Gender im Recht an der FernUniversität in Hagen. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind rechtliche Geschlechterstudien, insbesondere Antidiskriminierungsrecht, Gewalt im Geschlechterverhältnis, Intimität/Öffentlichkeit, reproduktive Rechte und transdisziplinäre Geschlechterstudien.

Das deutsche Rechtssystem basiert grundsätzlich auf individuellem Rechtsschutz. Nur die bzw. der Einzelne kann also eigene Rechte einklagen. Doch gerade wenn es um strukturelle Rechtsverletzungen geht, wie es zum Beispiel bei digitaler Gewalt meist der Fall ist, wäre eine kollektive Rechtsmobilisierung hilfreich. Betroffene müssten dann nicht allein klagen, sondern können sich zusammenschließen oder mit Unterstützung eines Beistands klagen, oder ein Verband könnte an ihrer Stelle den Rechtsstreit führen. Die Autorin stellt daher die Möglichkeiten kollektiver Rechtsmobilisierung dar. Dafür werden zentrale Begriffe wie Streitgenossenschaft, Prozessstandschaft, Sammel- und Musterklage sowie Verbandsklage kurz erläutert. Eines der wesentlichen Probleme kollektiver Rechtsmobilisierung gegen digitale Gewalt ist, dass es an einschlägigem Recht fehlt, welches mobilisiert werden könnte.

Weitere Informationen

Kollektive Rechtsmobilisierung gegen digitale Gewalt, Ulrike Lembke, Heinrich-Böll-Stiftung e.V. (Hrsg.), Berlin, 2017
Die Broschüre steht unter www.gwi-boell.de/de/2018/01/09/kollektive-rechtsmobilisierung-gegen-digitale-gewalt als pdf-Datei zur Verfügung.

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Aktuelle Aktion

Terre-des-Femmes_Fahnenaktion
Die von TERRE DES FEMMES entwickelte Fahnenaktion gegen Gewalt an Frauen und Mädchen am 25. November will bundesweit ein Zeichen setzen, um gegen Gewalt und Diskriminierung an Frauen und Mädchen zu protestieren und gesetzliche sowie gesellschaftliche Veränderungen einzufordern. Rund um den 25. November, den internationalen Gedenktag "NEIN zu Gewalt an Frauen!", laufen darüber hinaus bundesweit Aktionen und Kampagnen in Kooperation mit Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, Frauenhäusern, Ministerien, Universitäten und vielen Verbänden. Das Schwerpunktthema der Fahnenaktion 2019 lautet #sexistunbezahlbar: Für eine Welt ohne Prostitution! Mehr zur Fahnenaktion und zum Schwerpunktthema unter www.frauenrechte.de

Broschüre der Woche

Mint-Nachwuchsbarometer-2019
Ob digitale Transformation, Klimawandel oder Energiewende: Für eine mündige und aktive Teilhabe und Mitgestaltung der Zukunft sind Kenntnisse in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zentral. Das MINT Nachwuchsbarometer 2019 von acatech - Deutsche Akademie der Technikwissenschaften und Körber-Stiftung zeigt, an welchen Stellen im Bildungsverlauf angesetzt werden kann, um die Kompetenzen und Interessen von Kindern und Jugendlichen in MINT zu stärken und mehr junge Menschen für MINT-Themen und -Berufe zu gewinnen. weiterlesen >>>

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November 2019

12.11.2019 | Abschlussveranstaltung der Kampagne '100 Jahre Frauenwahlrecht', Stuttgart

13.11.2019 | Guter Ansatz - 'Schwere Wirkung' - Friedliche Revolution und dann?, Rostock

25.11.2019 | Internationaler Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, weltweit

25.11.2019 | Gewalt an Frauen durch digitale Medien, Hannover

26.11.2019 | Verleihung des Juliane-Bartel-Medienpreises, Hannover

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Kalendermonatsblatt

11_Kalender-VNST_November
Der Frauenkalender der Vernetzungsstelle 2019 widmet sich dem Thema "Europa". Lesen Sie hier unseren Beitrag für den Monat November: "Europa - Land ohne Grenzen"