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Kollektive Rechsmobilisierung gegen digitale Gewalt

Kollektive-Rechsmobilisierung-gegen-digitale-Gewalt_BoellDigitale Gewalt ist ein weit verbreitetes Phänomen, das in verschiedenen Formen auftritt: Zum Beispiel als eine spezifische Form der (Ex-)Partnergewalt. Am weitesten verbreitet ist allerdings die Diskriminierung im Internet und sozialen Medien mit Mitteln wie Hate speech (Hassrede) und Cyber Harassment (beharrliche diskriminierende Belästigung). Die Betroffenen sind oftmals nicht zufällig ausgewählt, die Gewalt beinhaltet sexistische, antifeministische, rassistische, trans- und homophobe Elemente. Wie geht nun das deutsche Recht mit diesen Erscheinungsformen um, welche Möglichkeiten haben Betroffene? Mit diesen Fragen hat sich die Autorin Ulrike Lembke auseinandergesetzt. Sie ist Professorin für Gender im Recht an der FernUniversität in Hagen. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind rechtliche Geschlechterstudien, insbesondere Antidiskriminierungsrecht, Gewalt im Geschlechterverhältnis, Intimität/Öffentlichkeit, reproduktive Rechte und transdisziplinäre Geschlechterstudien.

Das deutsche Rechtssystem basiert grundsätzlich auf individuellem Rechtsschutz. Nur die bzw. der Einzelne kann also eigene Rechte einklagen. Doch gerade wenn es um strukturelle Rechtsverletzungen geht, wie es zum Beispiel bei digitaler Gewalt meist der Fall ist, wäre eine kollektive Rechtsmobilisierung hilfreich. Betroffene müssten dann nicht allein klagen, sondern können sich zusammenschließen oder mit Unterstützung eines Beistands klagen, oder ein Verband könnte an ihrer Stelle den Rechtsstreit führen. Die Autorin stellt daher die Möglichkeiten kollektiver Rechtsmobilisierung dar. Dafür werden zentrale Begriffe wie Streitgenossenschaft, Prozessstandschaft, Sammel- und Musterklage sowie Verbandsklage kurz erläutert. Eines der wesentlichen Probleme kollektiver Rechtsmobilisierung gegen digitale Gewalt ist, dass es an einschlägigem Recht fehlt, welches mobilisiert werden könnte.

Weitere Informationen

Kollektive Rechtsmobilisierung gegen digitale Gewalt, Ulrike Lembke, Heinrich-Böll-Stiftung e.V. (Hrsg.), Berlin, 2017
Die Broschüre steht unter www.gwi-boell.de/de/2018/01/09/kollektive-rechtsmobilisierung-gegen-digitale-gewalt als pdf-Datei zur Verfügung.

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21.4.2020 | Der Gleichstellungsplan nach dem Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetz - VERSCHOBEN!, Varel

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