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Kollektive Rechsmobilisierung gegen digitale Gewalt

Kollektive-Rechsmobilisierung-gegen-digitale-Gewalt_BoellDigitale Gewalt ist ein weit verbreitetes Phänomen, das in verschiedenen Formen auftritt: Zum Beispiel als eine spezifische Form der (Ex-)Partnergewalt. Am weitesten verbreitet ist allerdings die Diskriminierung im Internet und sozialen Medien mit Mitteln wie Hate speech (Hassrede) und Cyber Harassment (beharrliche diskriminierende Belästigung). Die Betroffenen sind oftmals nicht zufällig ausgewählt, die Gewalt beinhaltet sexistische, antifeministische, rassistische, trans- und homophobe Elemente. Wie geht nun das deutsche Recht mit diesen Erscheinungsformen um, welche Möglichkeiten haben Betroffene? Mit diesen Fragen hat sich die Autorin Ulrike Lembke auseinandergesetzt. Sie ist Professorin für Gender im Recht an der FernUniversität in Hagen. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind rechtliche Geschlechterstudien, insbesondere Antidiskriminierungsrecht, Gewalt im Geschlechterverhältnis, Intimität/Öffentlichkeit, reproduktive Rechte und transdisziplinäre Geschlechterstudien.

Das deutsche Rechtssystem basiert grundsätzlich auf individuellem Rechtsschutz. Nur die bzw. der Einzelne kann also eigene Rechte einklagen. Doch gerade wenn es um strukturelle Rechtsverletzungen geht, wie es zum Beispiel bei digitaler Gewalt meist der Fall ist, wäre eine kollektive Rechtsmobilisierung hilfreich. Betroffene müssten dann nicht allein klagen, sondern können sich zusammenschließen oder mit Unterstützung eines Beistands klagen, oder ein Verband könnte an ihrer Stelle den Rechtsstreit führen. Die Autorin stellt daher die Möglichkeiten kollektiver Rechtsmobilisierung dar. Dafür werden zentrale Begriffe wie Streitgenossenschaft, Prozessstandschaft, Sammel- und Musterklage sowie Verbandsklage kurz erläutert. Eines der wesentlichen Probleme kollektiver Rechtsmobilisierung gegen digitale Gewalt ist, dass es an einschlägigem Recht fehlt, welches mobilisiert werden könnte.

Weitere Informationen

Kollektive Rechtsmobilisierung gegen digitale Gewalt, Ulrike Lembke, Heinrich-Böll-Stiftung e.V. (Hrsg.), Berlin, 2017
Die Broschüre steht unter www.gwi-boell.de/de/2018/01/09/kollektive-rechtsmobilisierung-gegen-digitale-gewalt als pdf-Datei zur Verfügung.

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Aktuelle Aktionen

Faire-Woche_2019
Im Rahmen der Fairen Woche 2019 veranstaltet die Steuerungsgruppe "Fairtrade-Town Hildesheim" in Kooperation mit der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Hildesheim, dem Frauennetzwerk Antonia e.V. und dem Weltladen/El Puente in Hildesheim am Mittwoch, den 25. September, einen Fairen Brunch. www.hildesheim.de

Broschüre der Woche

Europaeische-Charta_Muenchen
Im Mai 2016 hat die Stadt München die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnet. Für den Zeitraum 2019 bis 2021 Maßnahmen wurde eine Vielzahl von Handlungsfeldern beschlossen. Der Aktionsplan liegt nun in Broschürenform vor. weiterlesen >>>

Termine Alle Termine >>>

September 2019

20.9.2019 | Geschlecht. Politik. Partizipation. NRW auf dem Weg zur Parität, Bochum

Oktober 2019

11.10.2019 | Weltmädchentag, weltweit

25.10.2019 | Strategien im Umgang mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz, Berlin

November 2019

25.11.2019 | Internationaler Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, weltweit

27.11.2019 | 40 Jahre Verabschiedung Frauenrechtskonvention & 25 Jahre Pekinger Erklärung und Aktionsplattform | Dialog- und Jubiläumsveranstaltung, Berlin

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Kalendermonatsblatt

09_Kalender-VNST_September
Der Frauenkalender der Vernetzungsstelle 2019 widmet sich dem Thema "Europa". Lesen Sie hier unseren Beitrag für den Monat September: "EIGE. Ein Institut für Gleichstellungsfragen"