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100 Jahre später - Wege zur Parität in Brandenburg

100-Jahre-spaeterIm Januar 2019 hat Brandenburg als erstes Bundesland in Deutschland ein Paritätsgesetz mit verpflichtenden Vorgaben für die Landtagswahlen beschlossen. Die Broschüre zeichnet den Weg zu diesem großen Erfolg nach und gibt einen Überblick über weitere Paritäts-Initiativen in anderen Bundesländern.

Die Koalitionsfraktionen aus SPD und DIE LINKE des Landtages hatten sich auf die geänderte Fassung eines Gesetzentwurfes geeinigt, der von der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN eingebracht worden war. Der Landtag nahm den Gesetzentwurf an.

Damit wurde das Landeswahlgesetz so geändert, dass ab 2020 Frauen und Männer bei der Aufstellung von Landeswahllisten der Parteien gleichermaßen berücksichtigt werden müssen. Die Landeslisten sind nach dem sogenannten Reißverschlussverfahren zu besetzen, das heißt abwechselnd mit Frauen und Männern. Menschen, die nach dem Personenstandsrecht weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zugeordnet werden können, können sich vor der Landesversammlung entscheiden, ob sie auf einem Listenplatz für Männer oder Frauen kandidieren wollen.

Die Broschüre "100 Jahre später - Wege zu Parität in Brandenburg" dokumentiert das Zusammenwirken der verschiedenen beteiligten Akteurinnen und Akteure. Das Anliegen ist es, dass Streiterinnen und Streiter für Parität in anderen Bundesländern auf den Erfahrungen in Brandenburg aufbauen können.

Die Broschüre enthält eine Herleitung und Chronologie des Gesetzgebungsprozesses in Brandburg, wesentliche Dokumente sowie eine Sammlung von Ideen für Parität auf der kommunalen Ebene. Sie schließt mit einem Überblick über Paritäts-Initiativen in anderen Bundesländern.

Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg, Landesbeauftragte für die Gleichstellung von Frauen und Männern (Hrsg.): 100 Jahre später - Wege zur Parität in Brandenburg, Potsdam 2019

Weitere Informationen

Die Broschüre steht auf der Website des MASGF zum Download bereit und kann dort auch als Druckausgabe bestellt werden.

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Das Bundesförderprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist Teil des Gesamtprogramms der Bundesregierung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Ab sofort können sich Interessierte und potenzielle Antragsstellerinnen und Antragsteller auf der neuen Website www.gemeinsam-gegen-gewalt-an-frauen.de rund um das Förderprogramm informieren. Neben zahlreichen Informationen, finden sich hier nun auch sämtliche Dokumente zum Zuwendungsverfahren.

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Ausstellung zur Frauenrechtskonvention

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Über 40 Jahre gibt es die UN-Frauenrechtskonvention (engl. Abk. CEDAW) schon. Doch leider sind die Inhalte der Konvention nur wenigen Menschen bekannt. Gleichberechtigung und Vernetzung e.V. hat eine Ausstellung zum Verleih entwickelt. Sie informiert über die Reichweite, Entwicklung sowie Inhalte des CEDAW-Abkommens. Außerdem werden gleichstellungspolitische Inhalte der UN-Frauenrechtskonvention dargestellt, die auch auf kommunaler Ebene von Bedeutung sind. Die Ausstellung ist in Form von Roll-ups sowie als Posterausstellung erhältlich. Mehr unter www.gleichstellung-sichtbar-machen.de/projekt/ausstellung