Das Portal aus Niedersachsen für Gleichberechtigung, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte

Berlin | Runder Tisch Sexarbeit konstituiert sich

In Berlin hat sich der "Runde Tisch Sexarbeit" konstituiert, den die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung in Kooperation mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg ins Leben gerufen hat. Beteiligt sind Vertreterinnen und Vertreter von Berliner Senatsverwaltungen und Bezirksämtern und der Polizei sowie Beratungsstellen, Träger der Sozialarbeit und Vertreterinnen und Vertreter von Prostitutionsbetrieben und Sexarbeitenden. Es geht darum, die Rechte und Arbeitsbedingungen sowie die Gesundheit und Sicherheit von Sexarbeitenden in Berlin zu verbessern. Gleichstellungssenatorin Dilek Kolat verspricht sich vom Runden Tisch, dass er die Anliegen der Betroffenen pragmatisch und ohne Tabus aufgreift und Lösungen aufzeigt. www.berlin.de/sen/gpg

Frauenbeauftragte fordern saarlandweites Verbot von Bordellwerbung

Kampagnenmotiv-Gegen-Bordellwerbung_LAG-SaarlandAm Weltfrauentag 2019 startet die Petition "Bordellwerbung – Nein Danke!" der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der saarländischen Frauenbeauftragten. Sie soll dazu beitragen, dass das Saarland als erstes Bundesland flächendeckend Bordellwerbung abschafft. In Städten wie München, Trier und Köln sowie in einzelnen Stadtteilen deutscher Großstädte gibt es bereits ähnliche Verordnungen. Die Sprecherin der LAG Heike Neurohr-Kleer erklärt: "Das Saarland hat die Chance, mit gutem Beispiel voran zu gehen und zu zeigen, dass Frauenrechte nicht nur in Ballungsräumen respektiert werden. Wir akzeptieren nicht, dass Frauen und Mädchen sexuell verfügbar und wie Ware dargeboten werden und fordern, dass der Landtag sich für die Gleichstellung im öffentlichen Raum einsetzt."Weiterlesen >>>

Rheinland-Pfalz | Neue Beratungsstelle für Prostituierte im Land eröffnet

In Ludwigshafen wurde die Beratungsstelle für Prostituierte Luna Lu eröffnet. Diese setzt auf die aufsuchende Arbeit und hat ihre Räumlichkeit daher in einem Wohnmobil eingerichtet. Träger von Luna Lu ist pro familia Ludwigshafen. "Mit dem Beratungsmobil geht pro familia neue Wege, die ich für sehr vielversprechend und zukunftsweisend halte. Mit dem umgebauten Wohnmobil fährt die Beratungsstelle zu den Prostituierten hin und diese müssen sich nicht in ein Büro begeben. Durch diese aufsuchende Arbeit im Raum Ludwigshafen wird Luna Lu mehr Prostituierte erreichen als dies mit einer klassischen Beratungsstelle der Fall wäre", erklärte Frauenstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder. "Der Beratungsbedarf ist groß - nicht zuletzt durch das Prostituiertenschutzgesetz, das bei den Prostituierten zahlreiche Fragen aufgeworfen hat. Ich bin daher sehr froh, dass wir mit Luna Lu jetzt eine Beratungsstelle für Frauen in der Prostitution im Süden unseres Landes einrichten, die das Frauenministerium in diesem Jahr mit 59.000 Euro unterstützt." Informationen zur Beratungsstelle sind auf der Website von pro familia Ludwigshafen zu finden.

Saarbrücken | Bordellwerbung in der Landeshauptstadt eingeschränkt

Der führende Anbieter von Werbeflächen im Saarland hat der Landeshauptstadt mitgeteilt, dass auf seinen gesamten Flächen in Saarbrücken eine Produktsperre für Werbung im Bereich Bordelle und Prostitution installiert wird. Nach vielen Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern begrüßt die Stadtverwaltung diesen Schritt sehr.Weiterlesen >>>

Info-App für Prostituierte in Baden-Württemberg freigeschaltet

Prostituierte können sich ab sofort per Smartphone über das neue Prostituiertenschutzgesetz in Baden-Württemberg informieren. Die App "BleibSafe" ist ab sofort abrufbar. Sie enthält Informationen zur verpflichtenden gesundheitlichen Beratung, der neu eingeführten Kondompflicht sowie zum Ablauf des Anmeldeverfahrens. Zusätzlich informiert sie über die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Ausübung der Prostitution in Deutschland. Darüber hinaus enthält die App ein Navigationssystem zu sämtlichen für das Anmeldeverfahren und die gesundheitliche Beratung zuständigen Behörden sowie einen Wegweiser zu den in Baden-Württemberg spezifisch für diesen Bereich bestehenden Beratungs- und Hilfeeinrichtungen. Die Informationen können in deutscher, englischer, bulgarischer, rumänischer, spanischer und französischer Sprache abgerufen werden, zudem bietet "BleibSafe" auch eine Vorlesefunktion an. Gefördert wurde die Entwicklung von "BleibSafe" vom Land Baden-Württemberg, Herausgeberin ist die Freiburger Fachberatungsstelle für Prostituierte P.I.N.K. www.bleibsafe.info

Rheinland-Pfalz | Rechtsverordnung zum Prostituiertenschutzgesetz tritt in Kraft

Am 25. November tritt in Rheinland-Pfalz die neue Rechtsverordnung zum Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. Sie regelt die Zuständigkeiten für die landesweite Umsetzung des Gesetzes, das seit 1. Juli 2017 bundesweit gilt. Umgesetzt wird das Prostituiertenschutzgesetz nach der neuen Rechtsverordnung von den Kommunen im Land. Dabei richtet sich die jeweilige Zuständigkeit danach, in welchem Bezirk die oder der Prostituierte vorwiegend tätig ist bzw. wo das Gewerbe seinen Sitz hat oder betrieben wird, für das die Prostituierten arbeiten. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ist als obere Aufsichtsbehörde für die Gesundheitsberatung und die Anmeldung der Prostituierten zuständig, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion für das Prostitutionsgewerbe. Oberste Aufsichtsbehörde für die Anmeldung und das Prostitutionsgewerbe ist das Frauenministerium, für die Gesundheitsberatung ist diese das Gesundheitsministerium.

Niedersachsen | Prostituierte erhalten in den Kommunen eine Gesundheitsberatung - Bordelle benötigen künftig Zulassung

Die Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen sind Anlaufstellen für Prostituierte, die sich künftig anmelden müssen und eine Gesundheitsberatung erhalten. Eine entsprechende Verordnung, mit der diese Zuständigkeit auf die Kommunen übertragen wird, hat die niedersächsische Landesregierung beschlossen. Die Kommunen werden demnach in Zukunft auch die Konzessionen für Bordellbetriebe erteilen. Für die Prüfung und Erteilung einer Betriebserlaubnis können sie Gebühren erheben. Niedersachsen setzt damit das neue Prostituiertenschutzgesetz um. Sozialministerin Cornelia Rundt begründete das Gesetz damit, dass Prostituierte allzu oft Opfer von Gewalt, Ausbeutung und Menschenhandel seien. Ziel sei es, den Schutz, die Arbeitsbedingungen und die Selbstbestimmung von Prostituierten deutlich zu verbessern und kriminellen Organisationen wie beispielsweise Rockerbanden das Handwerk zu legen.Weiterlesen >>>

Prostituiertenschutzgesetz tritt in Kraft

Am 1. Juli 2017 ist das Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz) in Kraft getreten. Damit werden erstmals in Deutschland rechtliche Rahmenbedingungen für die legale Prostitution eingeführt. Mit der Einführung einer Pflicht zur regelmäßigen Anmeldung und gesundheitlichen Beratung wird langfristig sichergestellt, dass Prostituierte verlässliche Informationen zu ihren Rechten und zu gesundheitlichen und sozialen Unterstützungsangeboten erhalten. Die Verbesserung des Zugangs zu Informationen über Rechte und Unterstützungsangebote ist das zentrale Element für die Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Prostituierten. Kernelement des Gesetzes ist die Einführung einer Erlaubnispflicht für das Prostitutionsgewerbe. Mit der Einführung verbindlicher Mindeststandards für Prostitutionsstätten werden die Arbeitsbedingungen vor Ort verbessert. Betreibende werden stärker in die Verantwortung genommen.Weiterlesen >>>

Materialiensammlung des BMFSFJ zum Prostituiertenschutzgesetz

Für die Erstellung von Informationen zum ProstSchG kann eine umfangreiche Materialiensammlung auf der Website des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) genutzt werden. Die Materialiensammlung wird laufend ergänzt.
Link zur Materialiensammlung des BMFSFJ

  • Textbausteine liefern Inhalte zu den bundesweit gültigen Themen des Informations- und Beratungsgesprächs, das die Behörde bei der Anmeldung mit der bzw. dem Prostituierten führen muss. Sie können - ergänzt durch Informationen zu regionalen Unterstützungsangeboten und regional relevante Regelungen - für die Erstellung eigener Informationsmaterialien verwendet werden. Die Textbausteine stehen in Kürze in mehreren Sprachen zum Download bereit.
    Download Textbausteine

  • Das Faltblatt "Prostituiertenschutzgesetz. Informationen über das Verfahren zur Anmeldung einer Prostitutionstätigkeit" fasst kompakt und anschaulich die wichtigsten Informationen zum Anmeldeverfahren zusammen. Es steht als Download bereit und kann auch als gedruckte Publikation von Behörden bestellt werden.
    Download Faltblatt Anmeldung

Das Prostituiertenschutzgesetz tritt am 1. Juli 2017 in Kraft

Um Frauen besser vor Menschenhandel und Zwangsprostitution zu schützen und um die Situation der Prostitutiierten zu verbessern, tritt am 1. Juli 2017 das Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz-ProstSchG) in Kraft. Ziel des bundesweiten Gesetzes ist es, das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Prostituierten zu stärken und Grundlagen für bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen. Das Gesetz soll darüber hinaus helfen, gefährliche Erscheinungsformen der Prostitution zu verdrängen und Kriminalität in der Prostitution, dazu gehören z.B. Menschenhandel, Gewalt und Ausbeutung von Prostituierten, zu bekämpfen.

Kernelemente des Gesetzes

  • für Prostituierte die Einführung einer Anmeldepflicht und einer verbindlichen gesundheitlichen Beratung
  • für Prostitutionsgewerbe die Einführung einer Erlaubnispflicht.

Die Erlaubnis für den Betrieb eines Prostitutionsgewerbes ist an die Erfüllung bestimmter Mindestanforderungen und an die persönliche Zuverlässigkeit des Betreibers oder der Betreiberin gebunden. Betreiber werden durch die neuen Regelungen stärker in die Verantwortung genommen und müssen bei Gesetzesverstößen mit empfindlichen Sanktionen rechnen.

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes
Die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes fällt in die Verantwortung der Bundesländer; die Länder bestimmen auch, welche Behörden für die Umsetzung vor Ort zuständig sind.

Schleswig-Holstein | Zum Prostituiertenschutzgesetz berät das Landesamt

Am 1. Juli 2017 tritt das Gesetz zur Regulierung von Prostitutionsstätten und zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz) in Kraft. Durch das Gesetz werden erstmals in Deutschland umfassende Regelungen im Hinblick auf die Anmeldung und Gesundheitsberatung von Prostituierten geschaffen. Kernelement des Gesetzes ist weiter die Einführung einer Erlaubnispflicht für alle Prostitutionsgewerbe. Um den vorrangigen Schutz der in der Prostitution Tätigen in Schleswig-Holstein gewährleisten zu können, werden sämtliche Aufgaben, die sich auf das Anmeldeverfahren beziehen auf das Landesamt für soziale Dienste Schleswig-Holstein (LAsD) in Neumünster übertragen. Dazu gehören gesundheitliche Beratung, ein allgemeines Informations- und Beratungsgespräch, Durchführung des Anmeldeverfahrens sowie die Ausstellung der Anmelde-und gegebenenfalls Aliasbescheinigung.Weiterlesen >>>

Bayern | Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes festgelegt

Die Bayerische Staatsregierung hat die zuständigen Behörden für die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes festgelegt. "In enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden haben wir zeitgerecht die notwendigen Zuständigkeiten geregelt. Ab 1. Juli werden in Bayern die Kreisverwaltungsbehörden und die Großen Kreisstädte den Vollzug übernehmen. Die Polizei unterstützt sie bei der Umsetzung, insbesondere bei Verdachtsfällen auf Menschenhandel oder Zwangsprostitution. Die gesundheitliche Beratung erfolgt in Bayern durch die Gesundheitsämter", so Bayerns Sozialministerin Emilia Müller.Weiterlesen >>>

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz | Keine Arbeitsvermittlung in 'Rotlichtbar'

Die Bundesagentur für Arbeit ist nicht verpflichtet, Arbeitsangebote für Bardamen in einer an ein Erotiketablissement angeschlossenen Bar sowie für Empfangsdamen in dem Etablissement selbst in das von ihr betriebene Online-Portal "JOBBÖRSE" einzustellen. Dies hat der 1. Senat des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz Anfang 2017 durch Urteil entschieden.Weiterlesen >>>

Stuttgart | Kampagne 'Stoppt Zwangs- und Armutsprostitution'

Stuttgart_Kampagne-Stoppt-ZwangsprostitutionStuttgart soll eine Stadt sein, in der Zwangs- und Armutsprostitution geächtet wird. Mit der Plakatkampagne 'Stoppt Zwangs- und Armutsprostitution' will die Stadt eine Wertediskussion zum Frauenbild in der Gesellschaft, zu Sexualität und Partnerschaft anstoßen. Die Menschenwürde steht im Mittelpunkt der Kampagne. Adressaten der Kampagne sind insbesondere Freier oder Männer, die erst noch zu Freiern werden könnten. Die Plakatkampagne "Stoppt Zwangs- und Armutsprostitution" ist Teil des referatsübergreifenden "Konzepts zur Verbesserung der Situation der Prostituierten in Stuttgart". www.stuttgart-sagt-stopp.de.

Anhörung zum Thema "Gegen das Wegsehen bei Wohnmobilprostitution - Für einen wirksamen Schutz der Prostituierten und der Jugend"

Im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration des Landes Niedersachsen fand im November 2013 eine Anhörung zum Thema "Gegen das Wegsehen bei Wohnmobilprostitution - Für einen wirksamen Schutz der Prostituierten und der Jugend" statt. Die Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros Niedersachsen und die Vernetzungsstelle haben eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben. Die Stellungnahme steht zum Download bereit.

BMFSFJ | Unterstützung des Ausstiegs aus der Prostitution - Abschlussbericht

Unterstuetzung-des-Ausstiegs-aus-der-Prostitution_AbschlussberichtDie wissenschaftliche Begleitung des Bundesmodellprojekts "Unterstützung des Ausstiegs aus der Prostitution" hat nach über dreijähriger Laufzeit des Projektes einen Abschlussbericht vorgelegt. Frauen und Männer, die aus der Prostitution aussteigen wollen, bilden eine sehr heterogene Gruppe und haben sehr unterschiedliche Unterstützungsbedarfe. Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Modellprojektes bieten Erkenntnisse zu Lebens- und Arbeitsbedingungen von Prostituierten und zu den Unterstützungsfaktoren beim Ausstieg.Weiterlesen >>>

'Runder Tisch Prostitution' für Niedersachsen tritt erstmals zusammen

Unter der Leitung der Niedersächsischen Sozialministerin Cornelia Rundt ist in dieser Woche erstmals der Runde Tisch Prostitution zusammengetreten. Vertreterinnen und Vertreter von Beratungsstellen und Berufsverbänden für Prostituierte, der Polizei, der kommunalen Spitzenverbände, der Ministerien sowie Landtagsabgeordnete haben über die Möglichkeiten diskutiert, wie negativen Begleiterscheinungen der Prostitution künftig besser begegnet werden kann.Weiterlesen >>>

Weitere Informationen

BMFSFJ zum Thema

Informationen auf der Website des Bundesfamilienministeriums zum Thema Prostitution und zur Gesetzeslage.

Informationen zum Thema Zwangsprostitution

KOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V.
www.kok-gegen-menschenhandel.de

TERRE DES FEMMES
Informationen und Aktionen gegen Prostitution und Frauenhandel
www.frauenrechte.de / Themen und Aktionen

Aktuelle Aktionen

Sommerunis-2019
Studentinnen aller Fächer von Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Berufsakademien sowie alle anderen interessierten Frauen sind zur Informatica Feminale und zur Ingenieurinnen-Sommeruni eingeladen. Der Fokus der Sommerunis liegt 2019 auf dem Thema "Frauen im Netz - Feministisch Netzwerken". Frauen können sich dabei über technische und soziale Veränderungen austauschen, die ihnen täglich begegnen und die sie als Technikerinnen mit gestalten. Der Fokus 2019 soll Raum und Zeit bieten für eine kritische Reflexion und Auseinandersetzung mit diesem Zusammenhang von Technikverständnis und gesellschaftlichen Entwicklungen. www.informatica-feminale.de, www.ingenieurinnen-sommeruni.de

Broschüre der Woche

Vergessene-Frauen
Der Anteil der nach Frauen benannten Straßen in Mainz ist in den letzten fünf Jahren leicht gestiegen. Trotzdem tragen nur fünf Prozent aller Mainzer Straßen und Plätze den Namen einer weiblichen Persönlichkeit. Daher hat das Frauenbüro zum elften Mal eine vollständig überarbeitete Fassung der Broschüre "Vergessene Frauen. Leitfaden zur Benennung von Mainzer Straßen und Plätzen nach weiblichen Persönlichkeiten" auflegt.
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Termine Alle Termine >>>

August 2019

12.8.–30.8.2019 | Ingenieurinnen-Sommeruni - Internationales Sommerstudium für Frauen in den Ingenieurwissenschaften, Bremen

12.8.–30.8.2019 | Informatica Feminale - Internationale Sommeruniversität für Frauen in der Informatik, Bremen

September 2019

3.9.2019 | Eröffnung frauenORT Ada Lessing, Hannover

17.9.2019 | Keine sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz | Ausgebucht!, Hannover

Oktober 2019

11.10.2019 | Weltmädchentag, weltweit

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Kalendermonatsblatt

08_Kalender-VNST_August
Der Frauenkalender der Vernetzungsstelle 2019 widmet sich dem Thema "Europa". Lesen Sie hier unseren Beitrag für den Monat August: "Europäische Institutionen - Wer entscheidet in der EU?"